Von Felix Hüll
Eberbach. Morgen Abend ab 18 Uhr geht es in der Mensa des Steigeschulzentrums um die Frage, wie sich Jugendliche in Eberbach mehr am kommunalen Geschehen beteiligen können. Soll es neben den vielen Möglichkeiten, sich in Vereinen zu engagieren, ein Jugendvertretungsgremium geben? Wenn ja, wie soll das aussehen? Im Rhein-Neckar-Kreis haben bereits acht Kommunen einen Jugendgemeinderat.
Jugendgemeinderäte sind in Baden-Württemberg sozusagen Gesetz. Bereits 1998 hat der Landtag den Paragrafen 41 a in die Gemeindeordnung aufgenommen. Darin heißt es u.a.: "Die Gemeinde soll Kinder und muss Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen." Eine Kommune wie die Stadt Eberbach hat dafür ein geeignetes Verfahren zu finden, kann beispielsweise einen Jugendgemeinderat einrichten. Es sind aber auch andere Formen möglich.
Unabhängig von der Form heißt es, dass der Jugendvertretung angemessene finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen sind. Über den jeweiligen Umfang entscheidet der Gemeinderat im Rahmen des Haushaltsplans. So stehen etwa dem Mosbacher Jugendgemeinderat jährlich 4000 Euro zur Verfügung.
Alle im Eberbacher Gemeinderat vertretenen Parteien hatten das Thema Jugendvertretung bereits im Kommunalwahlkampf vertreten. 2014 beantragte CDU-Stadtrat Michael Schulz, die Verwaltung möge prüfen, wie dies bestmöglich umgesetzt werden kann.
Für die Freien Wähler forderte damals Stadtrat Peter Wessely, an den Schulen dazu eine Podiumsdiskussion abzuhalten. 2016 hatte das Eberbacher Jugendreferat über den Sachstand informiert. Danach hält es die Verwaltung für ratsam, mit einem offenen Jugendforum einen Prozess zu beginnen, an dessen Ende ein Jugendgemeinderat stehen könnte. Im Dezember 2016 hatten alle 956 Eberbacher Jugendlichen im Alter zwischen 13 und 18 Jahren ein Schreiben des Rathauses erhalten mit der Bitte, sich an einer Umfrage zu beteiligen. Auf insgesamt 15 Fragen konnten die Jugendlichen (per Brief oder online auf der Stadt-Website) antworten. Mit einer fünf Stufen umfassenden Bewertungsskala von "sehr gut" bis "sehr schlecht" sollten sie mitteilen, wie sie etwa Freizeit- und Sportmöglichkeiten, Bahn/Bus/Ruftaxi, Schulweg und Schule beurteilen. Es gab Platz, eigene Gedanken zu notieren, Kritik und Anregungen zu äußern. 88 der 956 Angeschriebenen antworteten - eine Rücklaufquote von 9,2 Prozent.
Das Ergebnis dieser Umfrage wird nun am Freitag Abend in der Steige-Schulmensa vorgestellt. "Wir haben schon mit dem verschickten Fragebogen auf diese Informationsveranstaltung hingewiesen und neben den Presseberichten darüber auch drei Bekanntmachungen veröffentlicht", erklärt die Leiterin des Jugendreferats, Birgit Exner.
Philipp Sauer ist Schülersprecher der Realschule Eberbach. Er weiß von Gleichaltrigen, die von der Freitagsveranstaltung diese Woche nichts wissen und auch keine Einladung dazu erhalten haben. Definitiv nichts erhalten hat Mirjam Enger, Schülersprecherin des Eberbacher Hohenstaufen-Gymnasiums. Sie wohnt in Hirschhorn und wurde daher gar nicht angeschrieben, geht aber wie viele andere auswärtige 13- bis 18-Jährige an eine Eberbacher Schule.
Kevin Bohn spricht für die Eberbacher Jungsozialisten. Die Jugendorganisation in der SPD zählt in der Stadt fünf Mitglieder. Bohn befürchtet, dass dieser begrüßenswerte Informationstermin der Stadtverwaltung morgen nicht so angenommen wird, wie "wir uns das erhoffen." Obwohl es in Eberbach noch ein ausgeprägtes Vereinsleben gebe und zahlreiche Jugendliche sich etwa im Fußball bei VfB oder SVE sowie im Handball, beim Schwimmen oder im Judo engagierten, weiß Bohn: "Wenn’s um schwere Kost wie etwa Politik geht, nimmt das Interesse ab." Die Jusos würden es begrüßen, wenn mehr junge Leute in der Kommunalpolitik mitmachten. Eine Eberbacher Jugendvertretung sollte ihrer Auffassung nach Anhörungsrecht im richtigen Gemeinderat haben, über eigene Mittel verfügen und den Jugendlichen die Erfahrung ermöglichen, "dass sie damit auch etwas bewegen können".
Die zur Wahlkampfzeit 2014 noch bestehende Junge Union gibt es derzeit in Eberbach nicht mehr. Melanie Michalske von der CDU sagt, dass es bisher mangels Mitgliedern nicht wieder möglich gewesen sei, eine eigene Jugendorganisation innerhalb der Eberbacher CDU zu bilden. Michalske: "Um so mehr ist dies ein Grund und Anlass, weshalb sich die CDU Eberbach verstärkt für die Etablierung einer überparteilichen Jugendvertretung einsetzt. Nur so können junge Menschen ein Interesse an der Kommunalpolitik und den daraus resultierenden Aufgaben und Ämtern sowie an der Mitgestaltung unserer Stadt entwickeln."
"Das muss von den Jugendlichen selbst kommen", erklärt AGL-Stadtrat Christian Kaiser. "Die müssen festlegen, wohin die Reise geht." Kaiser hält es für wichtig, dass kein förmlicher Zwang besteht wie etwa die Pflicht zur Teilnahme an Sitzungen, sondern "dass wir da einen lockeren Einstieg kriegen". Aus einem Runden Tisch könne das von den erwachsenen Politikern erhoffte Gremium werden, das in der Stadt neue Ideen und Impulse bringt. Kaiser: "Das ist ein Prozess, der von allen Seiten positiv angegangen werden muss. Wenn’s am Anfang zwei Handvoll sind, wäre das schon toll."