Von Jutta Biener-Drews
Eberbach. Zukunftsorientiert, im Blick auf das tatsächlich Machbare, unbeirrbar auf dem Weg der finanziellen Konsolidierung: so durfte der Gemeinderat Bürgermeister Peter Reichert am Startpunkt zum neuen Haushaltsplan 2018 erleben. Sollte sich Reichert im Verlauf seiner Haushaltsrede auch noch augenzwinkernd als Sisyphos stilisieren, in jedem neuen Haushaltsentwurf dazu verbannt, einen Felsbrocken an Schulden vor sich herzuwälzen und dennoch wichtige Investitionen zu tätigen: Auch nach fünfjähriger Amtszeit zeigte er sich fest überzeugt, "in harter Arbeit", aber gemeinsam mit Mitarbeitern und Räten "den Stein am Rollen halten" und dies immer wieder mit dem "gleichen Enthusiasmus" tun zu können.
Das Zahlenwerk, das der Bürgermeister und Kämmerer Patrick Müller vorstellten, gab freilich auch Anlass zum Optimismus. Und weil doppische Steuerungsinstrumente und Vorjahresanalysen diesmal für neue Planungsvorgaben gesorgt hätten, schüre es die Spannung auf das, was am Ende des Haushaltsjahr herauskommen wird, erklärte Reichert.
Im Entwurf ist der neue Haushalt mit einem ordentlichen Ergebnis von 1,4 Millionen Euro ausgeglichen und 47 Millionen Euro schwer. Eine Summe, in der nach Reicherts Worten ein Berg von Aufgaben steckt, die ein Mittelzentrum mit 14.700 Einwohnern stemmen muss - alte und immer auch neue. Die Breitbandversorgung zähle dazu und die "Mega-Aufgabe" Digitalisierung. Doch die stabil gute Konjunktur und die für Kommunen positive Einnahmeentwicklung gäben Anlass zur Hoffnung.
Dass Eberbach in den vergangenen Jahren nur einen Teil der geplanten Investitionen auch umgesetzt hat, soll 2018 anders werden. Im Finanzhaushalt für dieses Jahr stehen allerdings nicht einmal 7 Millionen Euro für Investitionen, eine "absolute Untergrenze", stellt Reichert fest. "Wir müssen uns darüber unterhalten, ob das reicht". Aber "die gute Zinssituation für Kredite sollte uns nicht blenden", warnt der Bürgermeister. Im neuen Etatentwurf sind auch keine neuen Kredite vorgesehen.
Die mit 1 Million Euro größte Investition soll 2018 die erste Tranche fürs Feuerwehrgerätehaus werden. Eine weitere hohe Anschaffung in Form einer neuen Drehleiter für 650.000 Euro ist ebenfalls der Feuerwehr zugedacht. Die Erschließung des neuen Baugebiets Wolfsacker/Schafacker steht mit 2,1 Millionen Euro auf der Liste - eine Summe, der jedoch Einnahmen von 1,8 Millionen Euro aus Grundstücksverkäufen und Erschließungsbeiträgen gegenüberstehen. Ins Hohenstaufen Gymnasium und die energetische Ertüchtigung der Werkrealschule sollen 200.000 bzw. 600.000 Euro fließen. Weitere Investitionen in nennenswerter Höhe machen Kanalsanierung, Abwasserbeseitigung und Sanierung des Heinrich-Heine-Wegs erforderlich; die Sanierung des Vereinsdomizils von Depot 15/7 schlägt mit 250.000 Euro zu Buche.
Wie sich die ordentlichen Erträge von 40 Millionen und die Aufwendungen von 38,6 Millionen Euro zusammensetzen, erläuterte Stadtkämmerer Patrick Müller. Im Planansatz stehen 8,5 Millionen Euro Gewerbesteuer, ein Einkommensteueranteil von bislang unerreichten 7 Millionen und ein ebenfalls beispiellos hoher Umsatzsteueranteil von 1,3 Millionen Euro. Die Zuweisungen summieren sich auf 11,3 Millionen Euro.
Demgegenüber stehen Personalausgaben von 8,8 Millionen Euro, die laut Müller das Vorjahresergebnis nur leicht übersteigen. Für Sach- und Dienstleistungen sind 9,6 Millionen Euro angesetzt, fast 10,5 Millionen Euro muss Eberbach 2018 an Umlagen abführen, davon 5 Millionen an den Kreis.
Günstig wirkt sich nach Müllers Darstellung die geringere Belastung aus dem Finanzausgleich aus, die mit 17,3 Millionen um 3,8 Millionen Euro niedriger ist als dieses Jahr - eine Folge des massiven Gewerbesteuereinbruchs 2016. Die Hauptrisiken des neuen Hauhalts sieht der Stadtkämmerer darin, dass das Statistische Landesamt mit den umlagenrelevanten Einwohnerzahlen stark hinterherhinkt. Auch die von 2017 trafen erst kurz vor der Einbringung des 2018er-Etatentwurfs ein. Außerdem im allgemeinen Steueraufkommen: "Da hängen Gemeindeanteile dran".