Schönbrunn. (MD) Einmütig beschlossen wurde vom Schönbrunner Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend im Bürgersaal der Haushalt für das Jahr 2019. Der Etat schließt mit einem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 6,411 Millionen Euro und ordentlichen Aufwendungen von 6,405 Millionen Euro, so dass unterm Strich knapp 6000 Euro Plus stehen. Kredite müssen keine aufgenommen werden.
Voraussichtlich wird die Gemeinde Ende des Jahres 2019 Verbindlichkeiten von knapp zwei Millionen Euro haben, was bei 2832 Einwohnern einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 680 Euro entspricht. "Eine schwarze Null", wie es Bürgermeister Jan Frey formulierte, sei der neue Haushalt.
Man sei froh, dass man in der Januar-Sitzung das Zahlenwerk vorlegen könne, sagte das Gemeindeoberhaupt und dankte dabei ausdrücklich Kämmerer Benedikt Münch, für den es die erste Erstellung eines Schönbrunner Haushaltsplans war. Zwar trage man so nicht ganz den haushaltrechtlichen Vorgaben Rechnung, da der Etat eigentlich noch im alten Jahr beschlossen werden sollte, sagte Frey.
Die Praxis zeige aber, dass dies kaum möglich sei. Auch bei der sorgfältigsten Planung könne so ein Plan durch unvorhersehbare Entwicklungen aus dem Takt gebracht werden. Etwa durch Mehrausgaben bei der Tiefbaumaßnahme in der Allemühler Schönblickstraße oder den Hochwasserschaden vor einigen Tagen im Kellergeschoss des Rathauses.
Die Sanierung des alten Rathauses in Haag und der ehemaligen Schule in Allemühl, den Breitbandausbau, die Sanierung des Ortsnetzes der Wasserversorgung, die Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr und eines Unimogs für den Bauhof führte er als in den nächsten Jahren anstehende Investitionen an.
Kämmerer Dominik Münch nannte Details. So beträgt der kalkulierte Teil an Gewebesteuer-Einnahmen rund 300.000 Euro und liegt dabei unter Vorjahresniveau. Der Hebesatz bleibt unverändert bei 340 Punkten.
Sinkende Einwohnerzahl bereitet Gemeinderäten Sorge
Größter Brocken bei den Einnahmen sind der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit rund 1,8 Millionen Euro, Schlüsselzuweisungen und steuerähnliche Einnahmen von gut 1,5 Millionen Euro und Gebühren sowie Entgelte für zweckgebundene Abgaben, die sich auf knapp 1,1 Millionen Euro summieren. Zuweisungen und Erstattungen von Bund, Land, Landkreis und Kommunen erwartet man in einer Höhe von knapp 600.000 Euro.
Aus den Grundsteuern A und B sollen etwa 300.000 Euro kommen. Bei den Aufwendungen schlagen vor allem die Personalausgaben mit gut 2,2 Millionen Euro kräftig zu Buche. Allein für das Personal der Kindergärten müsse rund eine Million Euro aufgewendet werde, erklärte Münch. Allerdings habe man im Gegensatz zu manch anderen Gemeinden kommunale Kindergärten, die direkt und nicht wie etwa bei kirchlichen Trägern über eine hohe Sachkostenumlage bezahlt würden.
Für Gemeindeorgane, unter denen der Bürgermeister sowie der Gemeinderat gebucht werden, fallen 154.000 Euro an, fürs Personal des Rathauses 520.000 Euro, für den Bauhof 375.000 Euro und für die Grundschule 143.000 Euro.
An den Rhein-Neckar-Kreis müssen 944.000 Euro Kreisumlage abgeführt werden. Das sind trotz rückläufigen Umlagesatzes 40.000 Euro mehr als im Vorjahr. "Man muss Sparmaßnahmen dann ergreifen, wenn man viel Geld verdient. Wenn man in den roten Zahlen ist, ist es zu spät", schloss Kämmerer Münch mit einem Zitat des Ölmoguls J.P. Getty.
"Der Haushalt steht auf soliden Füßen", sagte Jürgen Dinkeldein (Freie Wähler). Allerdings könne man auch keine großen Sprünge machen. Er lobte, dass man die geplanten Investitionen ohne neue Kredite schultern könne.
Sorgen bereiteten Karin Koch (CDU) die wachsenden Personalkosten sowie die Bevölkerungsabwanderung aus der Gemeinde. Deren Zahl sei seit dem Jahr 2000 um rund acht Prozent zurückgegangen. Diese Sorge teilte auch Ingo Kreuzer (CDU), der sich für eine bessere Infrastruktur in der Gemeinde stark machte. Dazu gehöre auch eine gute Internetverbindung.