Von Marcus Deschner
Hirschhorn. Die knappe Kassenlage der Stadt Hirschhorn wird auch Auswirkungen auf die geplante Erweiterung der Kindertagesstätte in der Klingenstraße haben. Denn in dem kürzlich in der Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Haushalt für 2019 klafft eine Lücke von rund 105.000 Euro. Im Jahr darauf wird der Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis gar auf 238.000 Euro taxiert. Jedenfalls waren die in der Sitzung in der Mark-Twain-Stube anwesenden Eltern ganz augenscheinlich erleichtert darüber, dass der in der Sitzungsvorlage noch enthaltene Passus bei Gegenstimme von Thomas Wilken (SPD) gestrichen wurde.
Darin war nämlich formuliert worden, dass "die Stavo nicht mehr den schnellstmöglichen Kindergartenausbau wie er am 31. Januar von diesem Gremium beschlossen wurde, befürwortet" und die Maßnahme einstweilen zurückgestellt werden soll. Wenn man durch die Erweiterung auch zwei neue Gruppen schafft, kann die Stadt gegenüber der ersten Berechnung auf höhere Zuschüsse von nunmehr 650.000 Euro hoffen. Ein Bauantrag wird nun allerdings vorerst noch nicht eingereicht. Allerdings muss zum Erhalt der Zuschüsse der Ausbau spätestens 2022 "schlussgerechnet" sein.
Auf Vorschlag von Dr. Irmtrud Wagner (Profil) soll kommende Woche eine Art "interfraktionelle Arbeitsgruppe" der Stadtverordneten tagen. Dieser "Konsolidierungsrat" will sich den Haushalt vorknöpfen und nach Einsparmöglichkeiten suchen. SPD-Fraktionssprecher Max Weber hatte sich zuvor erkundigt, ob das Thema Kindergartenausbau beim Gespräch zur Haushaltslage im Regierungspräsidium Darmstadt Ende Februar, an dem neben Bürgermeister Oliver Berthold unter anderem auch Stadträte und städtische Mitarbeiter teilnahmen, auf der Agenda gestanden habe. Das wurde allerdings laut Kevin Jung von der städtischen Finanzverwaltung "nicht direkt angesprochen". Aber: "Grundsätzlich können wir so viel investieren, wie wir wollen", sagte Jung. "Falls wir’s bezahlen können", schränkte er aber ein.
Ausführlich waren zuvor die Folgen des geplanten Kita-Ausbaus für den Haushaltsplan 2019 dargestellt worden. Die Maßnahme soll gut 1,7 Millionen Euro kosten. Die Zuschüsse abgezogen, sind immer noch gut eine Million Euro von der Stadt aufzubringen. Dabei wurde die Ausstattung des Kindergartens in der Kostenberechnung noch gar nicht berücksichtigt, wie aus der schriftlichen Stellungnahme der Finanzverwaltung hervorgeht. In der langen Stavo-Debatte, die unterbrochen wurde, damit Eltern zu Wort kommen konnten, wurden vielfältige Vorschläge gemacht. Max Weber fragte, ob es "andere Bedarfe" hinsichtlich der Kita-Öffnungszeiten gebe. Wodurch sich eventuell Kosten sparen ließen. "Nein, das haben wir vor Jahren bereits abgefragt, das Interesse der Eltern daran war gleich null", gab eine Kita-Mitarbeiterin Auskunft.
Eine Mutter machte den Vorschlag, doch einen anderen Kita-Träger zu suchen. "Die Kirche ist noch teurer, als wenn wir’s selber machen", erklärte Oliver Berthold spontan dazu. "Was ist der Unterschied zwischen der Kita und der Stützmauer in der Neckarsteinacher Straße?" warf Reinhard Mühlbauer (Profil) in den Raum. Denn Letztere kommt auch viel teurer als zunächst vorgesehen, muss aber zwingend saniert werden. "Wir drehen uns doch im Kreis". Nach langer Diskussion wurde deutlich, dass das Thema Kindertagesstätte die städtischen Gremien noch mehrfach beschäftigen wird.